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Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen
1. Allgemein
2. Angebote, Verträge, Unterlagen
3. Bauseitige Voraussetzungen
4. Preise
5. Lieferung
6. Gefahrenübergang
7. Abnahme, Zahlung, Zahlungsfristen
8. Eigentumsvorbehalt
9. Gewährleistung, Haftung
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand
11. Teilunwirksamkeit

1. Allgemein:
Nachstehende Lieferungs- und Geschäftsbedingungen gelten für den gesamten Geschäftsverkehr der Fa. Wellness-Anlagen Chemnitz SSW e.K., Altenhainer Dorfstraße 39, 09128 Chemnitz, im folgenden Auftragsnehmer (AN) genannt, mit Auftraggebern. Diese gelten auch für alle Folgegeschäfte, auch dann, wenn bei einem Abschluss nicht nochmals auf diese Bedingungen hingewiesen wird.
Mit Veröffentlichung einer aktuelleren Version dieser AGB`s auf unserer Website "www.wellness-anlagen.com" verlieren alle vorhergehenden Versionen ihre Gültigkeit, es sei denn, ein laufender Vertragsabschluss wurde noch vor der Aktualisierung getätigt. Für alle Geschäfte unserer Firma gilt deutsches Recht.

2. Angebote, Verträge, Unterlagen:
Unsere Angebote erfolgen, auch bezüglich der Preisangaben, freibleibend und unverbindlich. Nach Auftragserteilung kommt ein entsprechender Vertrag erst nach einer schriftlichen Auftragsbestätigung zustande. Diese ist ausschließlich für den Vertragsinhalt maßgebend.
Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden der getroffenen Vereinbarungen, der geschlossenen Verträge oder der AGB sind nur in Schriftform gültig, auch die Aufhebung oder Änderung dieser gesondert vereinbarten Sachverhalte gelten nur bei schriftlicher Festlegung. Angaben unserer Mitarbeiter für die bauseitigen Möglichkeiten und Voraussetzungen des Einbaus unserer Anlagen sind nur verbindlich, wenn sie durch den AN schriftlich bestätigt wurden oder in der Auftragsbestätigung darauf Bezug genommen wurde. Unsere Verkaufsmitarbeiter sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden oder Zusicherungen zu machen, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages hinausgehen.
Es gelten die Preise laut beiliegender Preisliste, bzw. dem Vertrag zugrunde liegenden Angebot.
Unterlagen, wie Zeichnungen, Modelle, Entwürfe und Berechnungen bleiben bis zum rechtsgültigen Vertragsabschluss Eigentum des AN. Bei Nichterteilung eines Auftrags ist der AN berechtigt, sämtliche Unterlagen zurückzufordern. Der Käufer ist nicht berechtigt unsere Entwürfe, Zeichnungen, Berechnungen und Modelle ohne ausdrückliche Genehmigung des AN zu vervielfältigen, zu veröffentlichen oder für einen anderen als den vereinbarten Zweck zu benutzen.

3. Bauseitige Voraussetzungen:
a.) allgemein: Der Auftraggeber verpflichtet sich alle im Vertrag aufgeführten anfallenden bauseitigen Arbeiten vor dem für Anlieferung und Montage vereinbarten Termin fertigzustellen. Für das Einbringen von Saunen, Tauchbecken, Whirlpools und Bäderanlagen müssen ausreichend breite Durchgänge, Treppen, Flure und Türen bis zum Aufstellort vorhanden sein.
b.)Kommt der Auftraggeber mit einer der unter Ziffer 3 beschriebenen Mitwirkungspflichten in Verzug, so ist er verpflichtet, den uns entstehenden Schaden zu ersetzen. Darüber hinaus sind wir bei Vorliegen der sonstigen gesetzlichen Voraussetzungen in diesem Falle auch berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder Schadenersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen.

4. Preise:
Alle angegebenen Preise verstehen sich als Bruttopreise, inklusiv der zur Zeit gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer, sowohl auf Haupt- wie auch auf Nebenforderungen. Sofern nicht anders vereinbart , verstehen sich alle Preise ab unserem Firmensitz in 09128 Chemnitz, Altenhainer Dorfstraße 39.
Die Preisangaben erfolgen freibleibend und unverbindlich. Bei Anzahlung von 2/3 des vereinbarten Auftragswertes können Festpreise auch für bis zu 6 Monate besonders vereinbart werden.
Bei Auslieferung der Ware mit LKW und Montage durch unser Personal können die Kosten in einem Pauschalbetrag abgerechnet werden. Bei diesem Pauschalbetrag wird vorausgesetzt, dass die Montage sofort nach Lieferung ohne Unterbrechung erfolgen kann und dass für Anlieferung und Montage nur eine Fahrt erforderlich ist. Sollten durch Gründe, die nicht durch uns zu vertreten sind, zusätzliche Fahrten notwendig werden, berechnet der AN die dadurch entstandenen Kosten gesondert. Die Kosten für bauseits zu erbringende Leistungen sind in unseren Preisen nicht enthalten.
Fracht- bzw. Fahrtkosten werden mit einer Kilometerpauschale pro gefahrenen Kilometer berechnet.

5. Lieferung:
Teillieferungen sind zulässig. Bei auf Abruf erteilten Aufträgen ist der gewünschte Liefertermin 30 Tage vorher schriftlich anzugeben, sofern keine längeren Abruffristen vereinbart sind. Liefertermine werden vom AN, wenn irgend möglich, eingehalten. Für den Fall eines vom AN zu vertretenden Lieferverzugs wird die Dauer der vom Käufer zu setzenden Frist auf 4 Wochen, sofern nicht anders vereinbart, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei uns beginnt.
Hat der AN die Verspätung der Lieferung nicht zu vertreten, z.B. durch höhere Gewalt, unverschuldete Betriebsstörungen, Streik oder Aussperrung, so verschiebt sich der Liefertermin um diesen Zeitraum bzw. verlängert sich die Lieferfrist um diese Zeitspanne.

6. Gefahrenübergang:
Versand erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.
Mit Verladung der Ware auf den LKW einer von uns oder den Käufer beauftrgten Spedition geht die Gefahr auf den Käufer über. Bei Warenabholung durch den Käufer erfolgt eine Gefahrenübergang bei Übergabe der Ware an den Käufer. Eine eventuelle Prüfung der Ware hat sofort zu erfolgen.

7. Abnahme, Zahlung, Zahlungsfristen:
Für Sonderanfertigungen und Aufträge im Wert von mehr als 5.000,-Euro ist eine Anzahlung in Höhe von 1/3 des Auftragswertes zu leisten, zahlbar spätestens innerhalb 10 Tagen nach Auftragsbestätigung. Der Rest ist zahlbar bei Anlieferung. Vereinbarte Fristen laufen erst ab Eingang der Anzahlung.
Bei Abholung ist bar zu zahlen.
Bei Montage durch Mitarbeiter unserer Firma ist bar oder mit Scheck bei Übergabe zu bezahlen. Unsere Mitarbeiter sind inkassoberechtigt.
Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Forderungen des Auftraggebers zulässig.
Bei auftretenden Mängeln beträgt der zulässige Umfang des Zahlungseinbehalts nach VOB das max. 2-fache der Mängelbeseitigungskosten.
Zahlungsfristen sind einzuhalten. Bei Überschreitung gerät der Käufer ohne Mahnung in Verzug. Mit Verzugsbeginn sind wir unter Vorbehalt der Geltendmachung weiterer Schadenersatzansprüche berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem Basiszinssatz (bei Verträgen zwischen uns und Privatkunden) bzw. 8% über dem Basiszinssatz (bei Verträgen zwischen uns und Unternehmern) der Europäischen Zentralbank zu berechnen. Die Zinsen sind sofort fällig.
Gerät der Käufer mit einer Zahlung in Verzug, werden allen uns gegenüber bestehenden Forderungen bzw. noch ausstehenden Lieferungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistungen ausgeführt.
Werden uns Tatsachen bekannt, die eine Einhaltung der Zahlungsfrist seitens des Käufers in Frage stellen, bleibt uns ein Rücktritt vom Vertrag vorbehalten. Eine Verpflichtung, die Herkunft dieser Tatsachen dem Käufer mitzuteilen, besteht nicht.

8. Eigentumsvorbehalt:
Bis zur vollständigen Zahlung des Auftragswertes sowie bis zur Zahlung aller sonstiger Verbindlichkeiten uns gegenüber bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum.
Der Käufer ist berechtigt, im ordentlichen Geschäftsverkehr über die Vorbehaltsware zu verfügen und sie insbesondere weiter zu veräußern, soweit und solange die Rechte des Verkäufers aus dem Eigentumsvorbehalt gewahrt bleiben und der Käufer sich nicht in Zahlungsverzug befindet. Zu anderweitigen Verfügungen, insbesondere Abtretung, Verpfändung und Sicherungsübereignung, ist der Käufer nicht berechtigt.
Bei Zugriffen Dritter auf die auf die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren ist der Käufer verpflichtet, diese unverzüglich unter Beilegung von Belegen mitzuteilen und den Dritten bzw. den Vollstreckungsbeamten auf Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Der Käufer haftet für alle hieraus entstehenden Kosten.
Übersteigt der Wert der für den Verkäufer bestehenden Sicherheiten die Forderung insgesamt um mehr als 20%, so sind wir auf Verlangen des Käufers insoweit zur Freigabe der Sicherung nach seiner Wahl verpflichtet.

9. Gewährleistung, Haftung:
Branchenübliche technologisch bedingte Abweichungen in den Maßen, der Form sowie nicht behebbare Abweichungen bei Farbe und Holz, insbesondere gegenüber Katalogabbildungen oder Beschreibungen, berechtigen nicht zu Beanstandungen. Des weiteren ist Holz ein Naturprodukt mit spezifischen Eigenschaften und Inhaltsstoffen, wie z.B. Harzgallen, Äste oder Rindeneinschlüssen. Diese sind natürlich und können bis zu einer zumutbaren Menge auftreten und gelten damit nicht als Mangel.
Es gelten die gesetzlich vorgeschriebenen Gewährleistungsfristen wie beim Kaufrecht für die Dauer von 2 Jahren.
Der AN kann eine zusätzliche Garantiezeit gewähren. Die Dauer wird individuell vereinbart und schriftlich festgelegt.
Im Rahmen der zusätzlichen Garantie ist der Auftraggeber lediglich berechtigt die Forderung auf Nachbesserung zu stellen. Rücktritt, Wandlung bzw. Minderung sind ausgeschlossen.
Die Haftung für Schäden aufgrund der Verletzung von vertraglichen Haupt- und Nebenpflichten oder aufgrund von Verzug ist ausgeschlossen. Es sei denn, sie beruhen auf grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung durch den AN, unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungshilfen.

10. Erfüllungsort, Gerichtsstand:
Erfüllungsort ist 09128 Chemnitz.
Gerichtsstand ist Chemnitz.

11. Teilunwirksamkeit:
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung ist vielmehr so auszulegen, um zudeuten oder zu ergänzen, dass der mit ihr verfolgte wirtschaftliche Zweck, soweit gesetzlich zulässig, erreicht wird.

Wellness-Anlagen Chemnitz SSW e.K.
Lungwitzer Straße 8
09356 St. Egidien

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